Talk im Turm - Der BGH und „Hot Sox“

Der BGH und „Hot Sox“: aktive Produktrückrufe sind Teil von Unterlassungsverpflichtungen der Hersteller – welche Strategien sollten in Auseinandersetzungen verfolgt werden?

Dies ist uns allen seit wenigen Wochen bekannt: Der Grundsatz „was im Markt ist, ist im Markt und nicht mehr Gegenstand eines zukünftigen Verbotes“ gilt nach den jüngsten BGH-Entscheidungen „Hot Sox“ und nachfolgende aus dem zweiten Halbjahr 2016 nicht mehr (BGH I ZB 34/15; I ZB 118/15; I ZR 109/14). Unterlassungsansprüche umfassen nun auch Ansprüche auf Rückrufe oder weitere geeignete Maßnahmen.

Dies sind die Folgen für den Hersteller: Als Unterlassungsschuldner kann ihn auch eine Pflicht zum aktiven Rückruf als Teil der Verbote durch einstweilige Verfügungen sowie Unterlassungserklärungen treffen – auch wenn „nur“ eine künftige Handlung ausdrücklich im Verbotstenor genannt ist. Als Unterlassungsgläubiger kann er auch für Schadenersatz hinsichtlich der zurückgerufenen (und später nicht mehr verwertbaren) Ware haften, sollte eine zugrundeliegende einstweilige Verfügung später aufgehoben werden.

Dies sollten wir erörtern: Welche Strategien sollten in Auseinandersetzungen verfolgt werden? Wie sollten Abmahnungen und Vollziehungen von Gerichtsentscheidungen durchgeführt werden? Wie können Unterlassungserklärungen sinnvoll formuliert werden? Können alternative Maßnahmen im Vorfeld Risiken auf beiden Seiten einschränken? Diese Fragen möchten wir mit Ihnen anhand praktischer Beispiele diskutieren.

Daher laden wir Sie hiermit zum „Talk im Turm“

am Mittwoch, den 15. März 2017, von 9:00 – 10:30 Uhr

herzlich in unsere Kanzleiräume ein:

King & Spalding LLP
TaunusTurm
Taunustor 1
60310 Frankfurt am Main

Um Anmeldung bis zum 10. März 2017 an Petra Heimerl unter pheimerl@kslaw.com oder +49 (69) 257 811 150 wird gebeten. Auch bei Fragen steht Ihnen Petra Heimerl gerne zur Verfügung.

Die Veranstaltung ist für Sie kostenlos. Gerne dürfen Sie diese Einladung an die Interessierten in Ihrem Unternehmen weiterleiten. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Teilnehmerzahl begrenzt ist.